Für eine Modernisierung ohne Irritationen: Medwedews dritte Botschaft an die Föderalversammlung

Abstract

Am 30. November 2010 trug Präsident Dmitrij Medwedew der Föderalversammlung - den beiden Häusern des russischen Parlaments - seine Botschaft, den Bericht zur Lage der Nation vor. Das Thema Modernisierung durchzog die Rede, doch der Präsident vermied Kontroversen und strittige Fragen. Er stellte vielmehr ein Thema in den Mittelpunkt, bei dem er allgemeinen Konsens erwarten konnte: die Sorge für die Kinder, ihre Förderung und die Schaffung einer ihnen zuträglichen Umwelt. Ganz offensichtlich war die Rede darauf angelegt, Kontroversen zu vermeiden und zu integrieren. Dies erklärt sich wohl daraus, dass im Laufe des Jahres 2011 das Machtarrangement für die Zeit nach der Präsidentschaftswahl 2012 ausgehandelt werden muss. Es wäre nicht hilfreich, wenn der Präsident im November 2010 radikale Vorschläge machte und Teile der Eliten vor den Kopf stieße. Insofern war die diesjährige Botschaft an die Föderalversammlung ein Vorspiel zu den Nachfolgediskussionen des kommenden Jahres.