Institutionelle Reform und Demokratiediskurs in Russland

Abstract

Das Konzept der »souveränen Demokratie« demonstriert, wie die internationalen demokratischen Normen im innenpolitischen Kontext Russlands adaptiert wurden. Wladislaw Surkow, der führende spin doctor des Präsidenten, entwickelte spezifische politische Programme zur Verwirklichung einer Demokratie russischen Typs, die auf seiner Interpretation der internationalen und innerstaatlichen Krisen sowie auf der Neudefinition der nationalen Interessen basieren. Die Analyse zeigt, wie das Konzept der »souveränen Demokratie« und seine wesentlichen Grundzüge, die Zentralisierung der Macht und die Schaffung einer Demokratie russischen Typs, nicht nur in die neuen politischen Institutionen integriert werden, sondern auch Verwendung finden, um diesen neuen Institutionen Legitimität zu verleihen.