Ein strategisches Sammelsurium: Medwedews "Strategie für die nationale Sicherheit Russlands bis zum Jahre 2020"

Abstract

Die russische Führung hat im Mai eine neue nationale Sicherheitsstrategie vorgelegt. In der neuen Strategie defi niert sich Russland selbstbewusst als Großmacht. Als "Schlüsselsubjekt der sich herausbildenden multipolaren internationalen Beziehungen" will Russland ungeachtet seiner geringen Wirtschaftskraft neben den USA, China und anderen Großmächten eine bestimmende Rolle spielen. Allerdings ist es den Autoren der "Strategie 2020" nicht gelungen, eine geschlossene Bedrohungsvorstellung zu formulieren. Klassische sowjetische Feindbildperzeptionen stehen unverbunden neben Vorstellungen, die die Risiken der Globalisierung betonen. Die Mängel des Papiers erlauben Rückschlüsse auf die Durchsetzungsfähigkeit der Medwedew-Administration. Der Präsident war off enbar nicht in der Lage, den Diskussionsprozess über das sicherheitspolitische Konzept zu kontrollieren, die Positionen der beteiligten Behörden zu vereinheitlichen und in eine schlüssige sicherheitspolitische Strategie zu integrieren.