"Moderne Zeiten": Bewegung in der russischen Politik?

Abstract

Die Medwedew-Administration hat 2009 eine umfassende Modernisierungspolitik eingeleitet, die darauf angelegt ist, die zahlreichen Probleme zu überwinden, die Russlands Entwicklung behindern. 2010 sind erste konkrete Ansätze dieser Politik zu erkennen. Es steht aber nicht zu erwarten, dass man bei der Restrukturierung des Staatsapparates, dem Austausch des Personals oder der Bekämpfung der Korruption kurzfristig Erfolge verzeichnen kann. Immerhin gibt es in einigen Bereichen gewisse Veränderungen. Am augenfälligsten ist dies bei der Reform des Innenministeriums und der Miliz. Die von der Medwedew-Administration eingeleiteten Maßnahmen werden auch von einer Öffentlichkeit begleitet, die das Internet als Medium für Kritik nutzt. Doch Demokratisierung ist nicht das Ziel der Modernisierungspolitik. Ziel ist eine funktionierende Machtvertikale mit einem loyalen Gouverneurskorps, flankiert von Parlamenten, die von den Systemparteien beherrscht werden. Für Initiativen von unten ist kein Raum. Im Übrigen geht es 2010 auch darum, im Vorfeld der Entscheidung für die Nachfolge im Präsidentenamt, die in der zweiten Jahreshälfte 2011 getroffen wird, Allianzen zu schmieden und mögliche Gegenspieler zu schwächen.