Das russische Integrationsprojekt reduziert auf die trilaterale Zollunion

Abstract

Russland ist im postsowjetischen Raum in den letzten Jahren aktiver geworden. Es wird versucht, den russischen Integrations- und Sicherheitsraum zu konsolidieren. Doch gegenwärtig bleibt die Integrationspolitik Russlands auf zwei Staaten – Belarus und Kasachstan – beschränkt. Probleme bei der Fortentwicklung regionaler Formate führten dazu, dass nun die Zollunion mit Belarus und Kasachstan im Mittelpunkt der russischen Einbindungspolitik steht. Dabei verändert sich das Konzept von Zollunion und Einheitlichem Wirtschaftsraum (EWR). War es anfangs ein bloßer Versuch, vor dem Hintergrund der Entwicklung der Östlichen Partnerschaft der EU den eigenen Integrationsbereich zu konsolidieren, so wird es jetzt zum Instrument einer Reintegration des postsowjetischen Raumes unter der ordnungspolitischen Führung Moskaus. Allerdings läuft Russland nun Gefahr, mit einem maximalistischen Ansatz zu scheitern und das zu beschädigen, was man aufgebaut hat.