EU-Projekte in Russlands Nordwesten

Abstract

Russland ist nicht Adressat der EU-Nachbarschaftspolitik. Doch es kann Mittel aus dem Nachbarschaftsund Partnerschaftsinstrument nutzen. Seit 1991 unterstützt Brüssel grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Nordwesten Rußlands. Alleine das TACIS-CBS-Programm förderte 400 Projekte zur Entwicklung der lokalen Wirtschaft und im Bereich Energie und Umwelt. Zunehmend divergieren die regionalpolitischen Vorstellungen. Während die EU auf Dezentralisierung setzt, zielt Moskau auf Kontrolle und Rezentralisierung. Städte und Gemeinde haben wenig Spielraum für eigene Projekte. Der rechtliche und technische Rahmen erschwert die Kooperation. Ungeachtet dessen haben sich die russischen Regionen von passiven Subventionsempfängern zu kompetenten und verantwortlichen Partnern entwickelt.