Der Machtwechsel in Moskau - die außenpolitische Hypothek

Abstract

Nachdem die Wahl Dmitrij Medwedews fast sicher scheint, stellt sich die Frage danach, welche Aussenpolitik er vertreten wird. Diese wird durch drei Faktoren bestimmt: großmachtpolitischen Anspruch, der in den letzten Putin-Jahren entwickelt wurde, den Machtverhältnissen im Kreml und der Kommunikation mit den Partnern im Ausland. Gerade im letzten Bereich hat es in den letzten Jahren auch Defizite gegeben, die es zu überwinden gilt. Russland muss stärker als bisher in die internationale Verantwortung genommen werden. Gleichzeitig muss der Westen seine bisherige Politik der Transformationsbegleitung überdenken. Medwedew steht unmittelbar nach Amtsantritt vor wichtigen außenpolitischen Entscheidungen. Kosovo gehört ebenso dazu wie die Frage der NATO-Mitgliedschaft der Ukraine. Er wird auf Aufgeschlossenheit und Kooperation, ja auf effektive Kommunikation mit seinen künftigen Partnern angewiesen sein.