Auftakt zum Präsidentenwechsel? Überlegungen zur Regierungsumbildung in Russland

Abstract

Knapp drei Monate vor den Parlamentswahlen am 2. Dezember und sechs Monate vor den Präsidentenwahlen Anfang März 2008, stellt der russische Präsident Wladimir Putin die Führung des Landes neu auf. Der überraschende Schritt verrät zum einen etwas über das politische System und lässt zum anderen Rückschlüsse auf die Strategie zu, mit der die Präsidialverwaltung Putins Nachfolge inszenieren will. Der Regierungswechsel zeigt, dass in Russland Wahlen für den Zugang zu politischer Macht nicht von Bedeutung sind. Politische Entscheidungen werden vielmehr in einem engen Kreis um den Präsidenten gefällt. Dies betrifft derzeit vor allem die Nachfolgefrage. Hier bietet sich mit Subkow eine neue Variante an: Der 66-jährige Agrar- und Finanzfachmann ohne politische Ambitionen wäre ein idealer Platzhalter für den zehn Jahr jüngeren Wladimir Putin. Unter der Ägide seines Vorgängers könnte Subkow vier Jahre als Präsident agieren, um dann wieder Putin Platz zu machen.