SAVE - Strategische Aktivierung und Verzinsung naturschutzfachlicher Ersatzflächen

Abstract

Die Realisierung von Infrastrukturprojekten verursacht Eingriffe in Natur und Landschaft. Diese sind gemäß Bundesnaturschutzgesetz zu kompensieren. Bislang erfolgt die Planung und Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen ausschließlich im Kontext der jeweiligen Projektrealisierung. Ein strategischer und bundesweit einheitlicher Ansatz wurde bislang von der Deutschen Bahn (DB) nicht verfolgt. Der gesamte für die Umsetzung des vordringlichen Bedarfs des Bedarfsplans für die Schienenwege des Bundes entstehende Kompensationsbedarf beträgt rd. 21 000 ha. Da die DB nicht über ausreichende geeignete Flächen verfügt, müssen für die vollständige Deckung dieses Bedarfs auch Flächen Dritter in Anspruch genommen werden. Die Sicherung dieser Flächen sollte, um Spekulationseffekte zu vermeiden, möglichst frühzeitig erfolgen, bevor die Realisierung des Bauprojektes lokal kommuniziert wird. Durch die Bevorratung von Kompensationsmaßnahmen weit vor Baubeginn wird gewährleistet, dass die Akzeptanz der Maßnahmen bereits im Vorfeld bei Behörden bestätigt wird. Durch die sich daraus ergebende Minimierung von Konflikten bei der Flächensicherung sinkt das Risiko für Planungsverzögerungen. Das auf Grund der Knappheit von geeigneten Kompensationsflächen bestehende Realisierungsrisiko durch fehlende Kompensationsmaßnahmen wird ebenfalls verringert. In vielen Bundesländern ist eine Verzinsung der in Ökokonten bevorrateten Ökopunkte gesetzlich geregelt. SAVE dient der Vorbereitung und Durchführung notwendiger Anpassungserfordernisse und ebnet den Weg für die Einführung bzw. den Transfer in das Regelgeschäft bzw. die Linienstruktur.