Zwischen staatlicher Kontrolle und Selbstzensur: Zur Lage der Massenmedien im heutigen Russland

Abstract

Die russische Verfassung von 1993 garantiert die Freiheit der Massenmedien und verbietet ausdrücklich jede Art von Zensur in Russland. Doch hier liegt der Hund begraben: der Kreml und die Gouverneure in den Regionen definieren den Begriff Freiheit nach eigenem Gutdünken. Nach dem Zerfall der Sowjetunion erhielt Russland eins der liberalsten Pressegesetze der Welt. Doch es wurde bereits Ende der 90ger Jahre korrigiert. Damals verschärfte man die Aufsicht des Staates über die Medien, vor allem über die elektronischen. Unter Präsident Wladimir Putin ist der Bewegungsradius für Journalisten inhaltlich wie geografisch weiter eingeschränkt worden, vor allem im Fall einer Berichterstattung über Terrorismus und den Krieg in Tschetschenien. Die staatlichen Fernsehsender wurden gleichgeschaltet, Direktsendungen und kontroverse Diskussionen hat man inzwischen aus den TV-Programmen gestrichen. Eine offizielle Zensur gibt es aber auch heute in Russland nicht. Doch es gelten ungeschriebene Regeln, an die sich Journalisten zu halten haben und es gibt die Schere im Kopf. Sie ist schlimmer als die offizielle Zensur.