Akzeptanz, Protest, Legitimität? Die russische Gesellschaft und das System Putin

Abstract

Präsident Putin genießt in der Bevölkerung nach wie vor hohes Vertrauen - im Gegensatz zu allen anderen russischen Politikern. Auch die staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen werden kaum akzeptiert. Damit ergibt sich ein Bild, das für eine demokratische Entwicklung wenig Gutes verheißt. Den Institutionen, aus denen ein System demokratische Legitimation gewinnen könnte, - Parlament, Parteien, Verbänden, Gerichten - ist es in den 14 Jahren seit der Auflösung der Sowjetunion nicht gelungen, in den Augen der Bevölkerung Glaubwürdigkeit zu erlangen. Die politische Ordnung gewinnt allein über Personenvertrauen Legitimität, ein Institutionenvertrauen hat sich nicht aufgebaut. Diese Konstellation birgt in der Perspektive erhebliche politische Risiken in sich. Wenn die Integrationsfigur Putin abtritt, könnte das politische Konstrukt an Stabilität verlieren. Insofern sind die Sorgen über den möglichen Führungswechsel im Jahre 2008 durchaus berechtigt. Eine andere Person oder eine Institution, die die zerrissene und unzufriedene russische Gesellschaft integrieren könnte, ist bisher nicht in Sicht.