Entwicklungsperspektiven des russischen Parteiensystems

Abstract

Im Sommer 2005 hat das "Zentrum für politische Technologien" im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung eine Studie über die Entwicklung des russischen Parteiensystems erarbeitet. Die Autoren interpretieren die russische Situation als "mexikanisches Modell", in dem die "Partei der Macht" zwar die absolute Mehrheit hat, die anderen Parteien aber von ihr unabhängig sind und Kritik an ihr üben. Die in den letzten Jahren verabschiedeten Änderungen der Regeln über den Zugang auf den "politischen Markt" verschärfen die Defizite des russischen Parteiensystems: eine begrenzte institutionelle Bedeutung in der Politik, inadäquate Artikulation der gesellschaftlichen Interessen und als Folge davon ein geringes Vertrauen der Bevölkerung gegenüber den Parteien, die sich angesichts der Neuerungen des Vertretungsorgans der Macht (und folglich auch der Parteien) noch weiter voneinander entfernen könnten. Die Herausbildung einer "klassischen Demokratie" in Russland ist in naher Zukunft höchst unwahrscheinlich. Der Weg hin zu einem vollwertigen, konsolidierten Parteiensystem in Russland wird sehr langwierig und schwierig sein.