Die Agenda für die zweite Amtszeit - Der Kampf gegen Korruption

Abstract

Korruption ist im heutigen Russland in allen Lebensbereichen gegenwärtig. Aus moralischer, soziopolitischer und wirtschaftlicher Perspektive sind daher Antikorruptionsmaßnahmen nötig. Präsident Putin reagierte in seiner ersten Amtszeit mit der Formulierung entsprechender politischer Zielvorgaben, mit dem Erlass von Gesetzen und der Einrichtung von Kommissionen. Obendrein ging er scharf gegen "Oligarchen" vor. Doch nach wie vor gibt es in Russland eine Vielzahl von Faktoren, die Korruption fördern bzw. ihre wirksame Bekämpfung behindern. Auch andere Akteure in Politik, Justiz, Wirtschaft und Zivilgesellschaft können keine nennenswerten Erfolge verbuchen. Insgesamt hat sich die Situation in der ersten Amtszeit Putins weder wesentlich verbessert noch verschlechtert. Für die zweite Amtszeit sind aus Sicht der Experten umfassendere Antikorruptionsstrategien und größere Anstrengungen im Bereich der Korruptionsprävention wünschenswert.