Hat Russland noch eine Opposition?

Abstract

Russlands traditionelle liberale Opposition, die Parteien Jabloko und Union der Rechten Kräfte, werden bei den Dumawahlen 2007 nur eine Nebenrolle spielen. Ebenso werden die Außenseiter Garri Kasparow, Michail Kasjanow, Dmitri Rogosin und Eduard Limonow marginalisiert. Im Großen und Ganzen haben sich die Gegner des Kremls nicht an die gegenwärtigen Spielregeln angepasst, wozu sie ihre Anstrengungen vereinen, vergangene Identitäten überwinden und Verbindungen mit Personen wie Anatoli Tschubais reduzieren müssten. Neben seiner Hauptpartei Einiges Russland hat der Kreml seine eigene "Opposition" in Gestalt der Partei Gerechtes Russland aufgestellt, es ist aber nicht klar, ob dieser Versuch, ein "Zwei-Parteien"-System zu errichten, effektiver als der von 1995 sein wird. Das Hauptproblem des Kremls ist die Bewahrung seiner Ressourcen und Popularität, während die Opposition nicht einmal genug Macht besitzt, um die Agenda der Regierung in Frage zu stellen.