Download full text
(468.5Kb)
Citation Suggestion
Please use the following Persistent Identifier (PID) to cite this document:
https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-82858-6
Exports for your reference manager
Stellungnahme an das Bundesverfassungsgericht im Rahmen der Verfassungsbeschwerde 1 BvR 1541/20: Eingereicht am 14. Dezember 2020
[comment]
Corporate Editor
Deutsches Institut für Menschenrechte, Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention
Abstract Es zeigte sich bereits vor der Corona-Krise, dass Menschen mit Behinderungen spezifischen Hürden beim Zugang zu gesundheitlichen Diensten und Einrichtungen begegnen, die auf eine strukturelle Benachteiligung im Gesundheitswesen hinweisen. COVID-19 verschärft die Barrieren und Benachteiligungen nun a... view more
Es zeigte sich bereits vor der Corona-Krise, dass Menschen mit Behinderungen spezifischen Hürden beim Zugang zu gesundheitlichen Diensten und Einrichtungen begegnen, die auf eine strukturelle Benachteiligung im Gesundheitswesen hinweisen. COVID-19 verschärft die Barrieren und Benachteiligungen nun aufgrund knapper werdender Ressourcen und führt gleichzeitig dazu, dass sich Menschen mit Behinderungen in einer besonderen Gefährdungslage befinden. Sie sind teilweise aufgrund ihrer Beeinträchtigungen, aber gerade auch aufgrund diskriminierender struktureller Bedingungen im Gesundheitswesen einem größeren Risiko ausgesetzt, schwerer an COVID-19 zu erkranken und gar zu sterben. Nach dem Antrag der Beschwerdeführenden betrifft die Verfassungsbeschwerde "die staatlichen Maßnahmen zur Bewältigung der durch das COVID-19 ausgelösten Pandemie und die Untätigkeit der Bundesregierung, Vorkehrungen zu treffen, um die Beschwerdeführenden vor Benachteiligungen wegen ihrer Behinderung und in Zusammenhang mit ihrem Alter im Rahmen der gesundheitlichen Versorgung zu schützen".... view less
Keywords
constitutional complaint; medical care; health care; human rights; Federal Republic of Germany; disability; equal opportunity; deprivation
Classification
Law
Free Keywords
COVID-19; Corona-Pandemie
Document language
German
Publication Year
2020
City
Berlin
Page/Pages
21 p.
Series
Amicus-Curiae-Stellungnahme / Deutsches Institut für Menschenrechte
Status
Published Version; reviewed
Licence
Creative Commons - Attribution-Noncommercial-No Derivative Works 4.0