Nationaler Dialog, Vermittlung und belarusische Eliten

Abstract

Die Präsidentschaftswahlen in Belarus im August 2020 haben zu den in der Geschichte des Landes größten Protesten geführt, die drei Monate in Folge nicht abreißen und die im Ergebnis die bisher schwerste politische Krise hervorgerufen haben. In diesem Artikel wird auf die Möglichkeiten einer friedlichen Beilegung des Konflikts durch einen nationalen Dialog eingegangen. Darüber hinaus werden die Probleme analysiert, mit denen die belarusischen politischen Eliten konfrontiert sind. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass eine Bewältigung der Krise durch interne Mittel wegen der Vertrauenskrise und fehlender Mechanismen, die die Umsetzung von Vereinbarungen garantieren würden, praktisch unmöglich ist. Gegenwärtig ist ein ergebnisvoller nationaler Dialog in Belarus nur mit einer Vermittlung von außen denkbar, im Idealfall im Format eines Dreiecks unter Beteiligung von Russland, Deutschland und Frankreich.