Belarus und Russland: Brüderlicher Zusammenschluss?

Abstract

Der folgende Beitrag des belarussischen Journalisten Artyom Shraibman erschien ursprünglich am 15.01.2019 auf der Webseite des Moskauer Carnegie-Zentrums und wurde von dekoder ins Deutsche übersetzt und veröffentlicht. Einleitung von dekoder "Öl gegen Küsse", so nennt man das Modell in Belarus: Moskau liefert Öl und Gas zu günstigen Bedingungen, Minsk zeigt sich im Gegenzug als treuer Freund Moskaus. Doch derzeit gibt es immer mehr Verstimmungen zwischen beiden Seiten. Etwa wegen des sogenannten Steuermanövers Russlands: Während die Ausfuhrzölle auf Rohöl auf Null Prozent sinken, steigt die Steuer auf die Förderung - und soll in vollem Umfang an die Abnehmer weitergegeben werden. Für Belarus bedeutet dies nicht nur, dass die einst zollfreie Ware plötzlich mehr kostet, sondern auch eine Weiterverarbeitung ist dann nicht mehr lukrativ.So forderte Lukaschenko von Moskau Kompensation, doch Anfang Dezember 2018 stellte Premierminister Medwedew ein Ultimatum und verlangte nach einer Gegenleistung: Die sieht er in einer stärkeren Integration zwischen beiden Ländern, also einer Zoll- und Währungsunion etwa. Eine solche (schrittweise) Annäherung war bereits in einem Unionsvertrag im Jahr 1999 geplant, dieser sowie andere Verträge gingen aber selten über Absichtserklärungen hinaus.Mehrere Treffen zwischen Moskau und Minsk im Dezember 2018 blieben ergebnislos, eine Arbeitsgruppe wurde ins Leben gerufen, die an der angestrebten Annäherung arbeiten soll. Zwar betonte Kreml-Sprecher Dimitri Peskow, eine Angliederung von Belarus an Russland sei nicht geplant, doch gleichzeitig sitzt der belarussische Präsident Lukaschenko in einer Abhängigkeitsfalle. Unterdessen schwelt der Streit weiter. Wird Belarus eine zweite Krim? Der Autor schaut sich die Gründe, die scheinbar dafür sprechen, auf Carnegie.ru genauer an.