Sozialpolitik im EU-Mehrebenensystem: Europäisierung einer nationalen Domäne?

Abstract

Das EU-Mehrebenensystem verhandelt den Einfluss der europäischen Organe auf die einzelstaatliche Souveränität fortlaufend neu. Sozialpolitik gilt dabei traditionell als Domäne der Mitgliedsstaaten. Kann man jedoch an dieser Stelle noch von politischer Autonomie der Nationalstaaten sprechen oder gewinnt die europäische Ebene durch sozial- wie haushaltspolitische, teils auch restriktive Maßnahmen vielmehr fortlaufend an Bedeutung? Die Autorin analysiert Europäisierungsprozesse innerhalb der Sozialpolitik im Kontext der Eurokrise anschaulich am Beispiel von fünf Mitgliedsstaaten. Das Buch wird dadurch zu einem unverzichtbaren Beitrag zur Diskussion um nationale sozialpolitische Autonomie im EU-Mehrebenensystem. Im sozialpolitischen Bereich gewinnt die europäische Ebene immer mehr an Bedeutung, insbesondere durch restriktive fiskalische Maßnahmen. Das Buch untersucht aus der Perspektive einer eigenen, explizit krisenbezogenen Variante der Europäisierungstheorie sozialpolitische Europäisierungsprozesse im Kontext der 'Eurokrise' am Beispiel von fünf Ländern (Deutschland, Schweden, Großbritannien, Italien und Polen) und diskutiert, wie sich deren vermeintliche sozialpolitische Autonomie fortlaufend wandelt. Ihre Argumentation stützt die Autorin methodisch auf eine umfangreichen Dokumentenanalyse sowie zahlreiche Expert*inneninterviews. Neben Download-Prozessen sowohl genuin sozialpolitischer wie auch haushaltspolitischer Natur werden explorativ auch Upload-Bemühungen dieser Mitgliedsstaaten sowie wechselseitige Beeinflussungen ohne Beteiligung der europäischen Ebene (konzipiert als Interload) betrachtet.