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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-81394-5
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Entwurf eines Gesetzes zum Fakultativprotokoll vom 10. Dezember 2008 zum Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
[Stellungnahme]
Körperschaftlicher Herausgeber
Deutsches Institut für Menschenrechte
Abstract Das Deutsche Institut für Menschenrechte bedankt sich für die Gelegenheit, zum Entwurf eines Gesetzes zu dem Fakultativprotokoll vom 10. Dezember 2008 zum Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Stellung zu nehmen und begrüßt den Entwurf ausdrücklich. Der Gesetzentwu... mehr
Das Deutsche Institut für Menschenrechte bedankt sich für die Gelegenheit, zum Entwurf eines Gesetzes zu dem Fakultativprotokoll vom 10. Dezember 2008 zum Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Stellung zu nehmen und begrüßt den Entwurf ausdrücklich. Der Gesetzentwurf soll die Voraussetzungen nach Artikel 59 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz für die Ratifizierung des Fakultativprotokolls schaffen.... weniger
Thesaurusschlagwörter
Menschenrechte; Gleichwertigkeit; UNO; internationales Abkommen; Politikumsetzung; Bundesrepublik Deutschland
Klassifikation
Recht
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2022
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
7 S.
Schriftenreihe
Stellungnahme / Deutsches Institut für Menschenrechte
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Creative Commons - Namensnennung, Nicht kommerz., Keine Bearbeitung 4.0