Strategische Souveränität neu denken: Narrative und Prioritäten für Europa nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine

Abstract

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine zwingt die Europäer in eine konfrontative Sicherheitsordnung. Damit bekommt auch das Ziel strategische Souveränität eine neue Bedeutung für die Europäische Union. Das gilt zuvorderst für die Verteidigungs­politik, aber auch für Wirtschaft, Technologie, Energiepolitik und Institutionen. Bis­lang lautete ein zentrales Narrativ, dass die EU autonome Handlungsfähigkeit ohne die USA erreichen müsse. Vorrang sollte aber nunmehr haben, wie die EU-Mitglied­staaten geschützt werden können und wie sich gemeinsame europäische Interessen durch­setzen lassen. Dabei steht die Union vor einem Dilemma, das sich auf absehbare Zeit nicht auflösen, sondern nur abmildern lässt: In der neuen konfrontativen Sicher­heits­ordnung Europas steigt ihre sicherheitspolitische Abhängigkeit von den USA wei­ter, während Amerikas langfristige Bündnisfähigkeit mit Fragezeichen behaftet bleibt. Strategische Souveränität muss daher das Streben nach kollektiver Verteidigungsfähigkeit Europas in enger Kooperation und Koordination von EU und Nato einschließen. (Autorenreferat)