Zur Entwicklung eigenständiger Gerichte in Zentralasien

Abstract

Rechtssicherheit und rechtsstaatliche Strukturen sind wichtige - wenn auch bei weitem nicht die einzigen - Erfolgsvoraussetzungen für gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Fortschritt. Im Folgenden werden einige Aspekte der Rechtsentwicklung in Zentralasien dargestellt und zwar vor allem im Hinblick auf die Entstehung einer professionellen und eigenständigen Gerichtsbarkeit. Der Blick auf Ausschnitte dieser Entwicklung gibt einen ersten Eindruck von den bisherigen Erfolgen, vom jetzigen Zustand und von den zukünftigen Reformaufgaben in Zentralasien. Zur allgemeinen Einschätzung der staatlichen Entwicklung in Zentralasien werden häufig Schlagworte benutzt. Begriffe wie Präsidentialismus, Sultanismus und Klan-Wirtschaft helfen aber zum Verständnis der Vorgänge nicht weiter. Erfolgversprechender scheint die Zerlegung des Begriffs Rechtsstaat in seine Elemente und die genauere Betrachtung der Voraussetzungen für die Rechtssicherheit und den Rechtsschutz der Bürger zu sein. Es ist also zu fragen: Welche Rolle spielt das Recht, wie wird es angewendet und welchen Stellenwert hat die Rechtsprechung der staatlichen Gerichte in Zentralasien?