Auf dem Weg zu einer neuen EU-Zentralasienstrategie: Stand, Entwicklung und Perspektiven der europäischen Zentralasienpolitik

Abstract

Die Strategie der Europäischen Union für ihre Zentralasienpolitik stammt noch aus dem Jahr 2007 und sollte den neuen Verhältnissen in der globalen Geopolitik angepasst werden. Dabei ist auf eine Kohärenz der Ziele sowohl mit der jüngst verabschiedeten Globalen Strategie als auch den Förderinstrumenten für die Region zu achten. Vor diesem Hintergrund will der Beitrag Anstoß zur Debatte über die vom Sonderbeauftragten der EU für Zentralasien für 2019 anvisierte neue Strategie geben. Dazu zeichnet er die Entwicklung der strategischen Zielsetzungen der EU für Zentralasien seit 2007 nach und gibt Anregungen zur Diskussion in drei Bereichen: Mit Blick auf die Frage, ob Zentralasien als einheitliche Region adressiert werden kann, schlägt er vor, zukünftig stärker die eine regionale Zusammenarbeit ermöglichenden Grundlagen zu fördern statt das Hauptaugenmerk auf konkrete grenzüberschreitende Problembearbeitung zu legen. Um den in der Globalen Strategie geforderten »auf Grundsätzen beruhenden Pragmatismus« in Zentralasien umzusetzen, wird für eine Abkehr von einer zu großen Fortschrittsgläubigkeit in der EU-Außenpolitik plädiert. Ferner zeigt der Beitrag auf, dass die bei der letzten Überprüfung der Zentralasienstrategie geforderte Fokussierung der Prioritäten unterhalb der strategischen Ebene bereits geschieht, was in der kommenden Strategie reflektiert sein sollte.