Zwischen internationalem Elan und innenpolitischer Beharrung: Der kasachstanische OSZE-Vorsitz 2010

Abstract

Die kasachstanische Führung hatte sich in ihrem Streben nach internationaler Profilierung um den OSZE Vorsitz 2009 beworben. Nachdem die Teilnehmerstaaten dem Vorhaben für 2010 zugestimmt hatten, arbeitete Präsident Nasarbajew gezielt auf ein OSZE-Gipfeltreffen in Astana hin. Elf Jahre nach dem letzten OSZE-Gipfel gelang ihm damit eine wichtige Vermittlungsleistung zwischen den Teilnehmerstaaten. Deren Schwierigkeiten dort einen Aktionsplan zu verabschieden, verweisen jedoch auch auf die Grenzen von Nasarbajews Projekt. Ohnehin wurde während des kasachstanischen OSZE-Vorsitzes deutlich, dass es für einen postsowjetischen, semi-autoritären Staat wie Kasachstan nicht einfach ist, seinen internationalen Elan nahtlos mit seiner allenfalls auf graduelle Modernisierung hin orientierten Innenpolitik zu verbinden. Zwangsläufige Inkonsistenzen zwischen Innen- und Außenpolitik waren die Folge und deuten auf aktuelle Grenzen der Wirksamkeit der OSZE in den zentralasiatischen Staaten hin.