Polizeireform in Kirgistan: Mechanismen der Gemeindesicherheit als Schritt zum fundamentalen Wandel?

Abstract

Der folgende Beitrag erörtert die jüngsten Entwicklungen bei der Reformierung der Polizei in Kirgistan. Als Teil des Rahmenkonzepts der Sicherheitssektoren-Reform (Security Sector Reform) ist diese ein mehr oder weniger integraler Bestandteil der Transformationsprozesse in Zentralasien. Der unterschiedliche Grad an Kooperationsbereitschaft in Demokratisierungs- und Reformfragen und spezifische nationale politische Entwicklungspfade in den zentralasiatischen Republiken kristallisieren sich allerdings auch im Bereich der Reform von Polizei und Rechtspflegeorganen heraus. Die Einbindung zivilgesellschaftlicher Organisationen in dieses Feld ist in Kirgistan zwar vergleichsweise groß, doch der Reformprozess ist weiterhin ein zähes Unterfangen, in dem die Regierung und das Innenministerium um die Sicherung der Kontrolle sowie die Begrenzung der Geschwindigkeit und der Reichweite der Reformen bemüht sind. Die folgende Analyse ist auf die Aktivitäten der Bürgervereinigung "Für Reformen und ein Ergebnis" und anderer internationaler Akteure fokussiert. Im Mittelpunkt der Darstellung stehen Versuche, transparentere und partizipatorische Reformpraktiken einzuführen, um Prozesse nachvollziehbarer für die Bürger zu gestalten und deren Beziehung zu Rechtspflegeorganen nachhaltig zu verändern. Neben Erfolgen und Einschränkungen dieser Initiativen werden auch das Potenzial und die Herausforderungen der Arbeit in partizipatorischen Community Security (dt. Gemeindesicherheits)-Projekten diskutiert.