Die Europäische Union: Bedingt handlungsfähig und orientierungslos ; Der europäische Integrationsprozess in der Krise?

Abstract

Die Frage, ob der europäische Integrationsprozess in der Krise ist, formuliert den Sachverhalt, sehr vorsichtig. Schon vor dem angekündigten Brexit Großbritanniens waren Hinweise auf eine Stagnation des europäischen Zusammenwachsens unübersehbar. Der EU-Feindschaft unverdächtige Stimmen, wie der frühere Kommissionspräsident und Ehrenbürger Europas Jacques Delors und der frühere Präsident des Europaparlaments Hans-Gert Pöttering, stellten Mitte Februar fest: "Die Europäische Union ist derzeit nur bedingt handlungsfähig. Auf ehrgeizige Verlautbarungen folgen oft keine Taten." Als Beispiele nennen sie die Ideen zur Bewältigung der Finanz- und der Flüchtlingskrise. Und noch dramatischer war etwa zeitgleich im Leitartikel des Spiegel mit den gleichen Beispielen zu lesen: "Es geht jetzt nur noch darum, das Schlimmste zu verhindern, die völlige Erosion der EU."