Usbekistan ein Jahr unter Mirsijojew: Vom Saulus zum Paulus?

Abstract

Das unter seinem ersten Präsidenten im Inneren jahrzehntelang bewusst "eingefrorene" und nach Außen isolierte Usbekistan scheint nach Islam Karimows Tod in Bewegung geraten zu sein. Seit nunmehr einem Jahr ist sein Nachfolger Schawkat Mirsijojew bemüht, mit vielerlei Initiativen und Verordnungen die Innen-, Außen- und Wirtschaftspolitik des Landes zu verändern. Ob dahinter eine tatsächliche Reformagenda steckt und ob der neue Präsident überhaupt die Macht und vor allem den Willen hat, wirkliche Veränderungen durchzusetzen, wird derzeit unter Beobachtern durchaus kontrovers diskutiert. Der Autor des folgenden Textes ist in beiden Punkten recht skeptisch. Er sieht eine Reihe von marginalen Verbesserungen für die Bevölkerung, aber keine grundsätzlichen und vor allem realen Schritte in die richtige Richtung. Diese sind nach seiner Ansicht sowohl aufgrund der Biographie Mirsijojews nicht zu erwarten, wie auch wegen des Widerstands der Machtinstitutionen der Karimow-Zeit und der oligarchischen Eliten nicht durchsetzbar.