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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-77744-5
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Autonome EU-Finanzsanktionen: Wege zum wirkungsvollen Einsatz
[Forschungsbericht]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Die Europäische Union (EU) greift im Rahmen ihrer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) verstärkt zu autonomen Finanzsanktionen, um auf weltweite Krisen und Konflikte im Sinne eigener Zielsetzungen umgehend zu reagieren. Der vermehrte Einsatz dieses wichtigen Instruments im Werkzeugkaste... mehr
Die Europäische Union (EU) greift im Rahmen ihrer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) verstärkt zu autonomen Finanzsanktionen, um auf weltweite Krisen und Konflikte im Sinne eigener Zielsetzungen umgehend zu reagieren. Der vermehrte Einsatz dieses wichtigen Instruments im Werkzeugkasten der GASP geschieht dabei im Kontext eines blockadeanfälligen Entscheidungsverfahrens im Rat, hoher Hürden des Unionsrechts und der Schwierigkeit, eine enge Zusammenarbeit mit Verbündeten zu koordinieren. Die Wirkung autonomer EU-Finanzsanktionen könnte ohne tiefgreifende Strukturreformen kurz- bis mittelfristig auf fünf verschiedenen Wegen gesteigert werden. So ließe sich (1) die Entscheidungsfindung im Rat in Bezug auf Listungen vergemeinschaften, (2) die Orientierungshilfen verbessern, die von der Europäischen Kommission und den zuständigen Behörden in den jeweiligen EU-Mitgliedstaaten bereitgestellt werden, (3) der Anwendungsbereich von Verfügungs- und Bereitstellungsverboten vergrößern, (4) die Verzahnung mit Instrumenten aus inhaltlich verwandten Politikfeldern weiter vorantreiben und (5) die bestehende Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten als den beiden engsten Verbündeten weiter verstetigen. Mit der Chance auf einen wirkungsvollen Einsatz geht das Risiko überzogener Erwartungen einher. Denn eine größere Wirkung ist für sich allein genommen noch keine hinreichende Bedingung für einen wirksamen Einsatz autonomer EU-Finanzsanktionen, der ein Erreichen der jeweils verfolgten politischen Ziele auch tatsächlich fördert. (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
EU; Finanzpolitik; Sanktion; GASP; rechtliche Faktoren; Außenpolitik; europäische Zusammenarbeit; Völkerrecht; wirtschaftliche Sanktion; Legitimität; Legalität
Klassifikation
Europapolitik
Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik
Freie Schlagwörter
Öffentliche Finanzpolitik; Finanzielle Sanktionen; Rechtliche Regelung; Völkerrechtliche Rechtsposition; Entscheidungsprozess bei internationalem Akteur
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2021
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
38 S.
Schriftenreihe
SWP-Studie, 25/2021
DOI
https://doi.org/10.18449/2021S25
ISSN
2747-5115
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung