Die informierte Einwilligung als Voraussetzung für die (Nach-)nutzung von Forschungsdaten: Beitrag zur Standardisierung von Einwilligungserklärungen im Forschungsbereich unter Einbeziehung der Vorgaben der DS-GVO und Ethikvorgaben

Abstract

Eine wesentliche Voraussetzung für die Verarbeitung personenbezogener Daten für Forschungszwecke ist die informierte Einwilligung. Hierzu machen sowohl die neue europäische Datenschutzgrundverordnung als auch die Ethikleitlinien verschiedener Fachdisziplinen ausführliche Vorgaben. Nicht immer finden diese jedoch bislang ihren Niederschlag in der Ausgestaltung von Einwilligungserklärungen in die Teilnahme an wissenschaftliche Studien. So werden in diesem Beitrag die Anforderungen der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO)2 in Bezug auf Informationspflichten für die Gestaltung von Einwilligungserklärungen genauer betrachtet. Dabei wird zwischen der direkten Datenerhebung und der Verwendung bereits existierender wissenschaftlicher Daten zur Zweitnutzung unterschieden und auch die dabei für die Wissenschaft vorgesehenen möglichen Ausnahmen durch die DS-GVO und dem angepassten deutschen Recht im Datenschutz Anpassungsgesetz (DSAnpUG-EU3) herausgearbeitet. Zusätzlich werden auch die Vorgaben von Ethikleitlinien verschiedener Disziplinen systematisch dargestellt und mit den Vorgaben des europäischen Datenschutzrechts abgeglichen. Dabei werden Möglichkeiten und Grenzen des "Broad Consent" in datenschutzrechtlicher und ethischer Hinsicht sowie Konsequenzen zur Gestaltung von Einwilligungen in Forschungsprojekte und daraus resultierende Herausforderungen eingehender diskutiert.