Der Fall Memorial: Ist das russische "Ausländische-Agenten"-Gesetz reformierbar?

Burkhardt, Fabian

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%T Der Fall Memorial: Ist das russische "Ausländische-Agenten"-Gesetz reformierbar?
%A Burkhardt, Fabian
%J Russland-Analysen
%N 411
%P 33-35
%D 2021
%K Memorial; Demokratieförderung
%@ 1613-3390
%~ IOS
%> https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-76378-6
%X Der Antrag der Staatsanwaltschaften auf Auflösung von Memorial International und des Menschenrechtszentrums Memorial fällt in ein Zeitfenster, in dem zahlreiche systemische Akteure versuchen, das "Ausländische Agenten"-Gesetz über Änderungen zu ihren Gunsten abzuschwächen. Für Memorial - für die unabhängige Zivilgesellschaft, für kritische Medien und Privatpersonen - muss das Zeitfenster nicht unbedingt ein Hoffnungsschimmer sein. Wenn überhaupt, sind nur kosmetische Nachbesserungen zu erwarten, die auf bestimmte systemische Lobbygruppen ausgerichtet sind.
%C DEU
%G de
%9 journal article
%W GESIS - http://www.gesis.org
%~ SSOAR - http://www.ssoar.info