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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-74399-6
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Patt in Georgien: politische Krise und regionale Veränderungen verlangen Antworten der EU
Deadlock in Georgia: political crisis and regional changes need an EU response
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Corporate Editor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Spätestens seit den Parlamentswahlen vom Oktober 2020 befindet sich Georgien in einer politischen Pattsituation zwischen Regierung und Opposition. Sie manifestiert sich vor allem darin, dass die große Mehrheit der gewählten Oppositionsparteien den Einzug ins Parlament boykottiert. Nicht nur innenpo... view more
Spätestens seit den Parlamentswahlen vom Oktober 2020 befindet sich Georgien in einer politischen Pattsituation zwischen Regierung und Opposition. Sie manifestiert sich vor allem darin, dass die große Mehrheit der gewählten Oppositionsparteien den Einzug ins Parlament boykottiert. Nicht nur innenpolitisch ist das Land herausgefordert. Der Krieg um Berg-Karabach hat auch die regionale Konstellation verändert. Während sich Russland und die Türkei als einflussreiche Akteure in der Region positioniert haben, war die Europäische Union kaum sichtbar. Georgien als einziges Land im Südkaukasus mit klaren euroatlantischen Ambitionen sieht in dieser Veränderung eine potentielle Bedrohung für seinen westlichen Kurs. Tbilisi hegt weiterhin hohe Erwartungen an die EU, die für sich den Anspruch formuliert hat, ein geopolitischer Akteur zu sein. Beides, der neue regionale Kontext und die georgische innenpolitische Krise, sollten der EU Anlass sein, ihr Engagement in ihrer östlichen Nachbarschaft zu erhöhen und besonders den Beziehungen zum euroatlantisch ausgerichteten Georgien neue Impulse zu verleihen. (Autorenreferat)... view less
Keywords
political conflict; EU; international relations; bilateral relations; opposition; Georgia; Caucasus region; political power; conflict management; domestic policy
Classification
International Relations, International Politics, Foreign Affairs, Development Policy
Peace and Conflict Research, International Conflicts, Security Policy
Free Keywords
Wahl/Abstimmung; Parlament; Folgeprobleme; Polarisierung; Gesellschaftliche/Politische Opposition; Innerstaatliche Willensbildung zur Außenpolitik; Vermittlungsfunktion/Schlichtungsfunktion internationaler Akteure; Mitgliedschaft bei internationalem Akteur; Östliche Partnerschaft (EU)
Document language
German
Publication Year
2021
City
Berlin
Page/Pages
8 p.
Series
SWP-Aktuell, 27/2021
DOI
https://doi.org/10.18449/2021A27
ISSN
2747-5018
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications