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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-73954-0
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Das palästinensische Superwahljahr: Bedeutung, Herausforderungen und europäische Handlungsoptionen
Palestinian elections, finally: significance, challenges and European responsibilities
[Stellungnahme]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract 2021 verspricht für Palästinenserinnen und Palästinenser nicht nur in den palästinensischen Gebieten, sondern auch weltweit ein Superwahljahr zu werden: Drei Urnengänge für die Institutionen der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) sind ange... mehr
2021 verspricht für Palästinenserinnen und Palästinenser nicht nur in den palästinensischen Gebieten, sondern auch weltweit ein Superwahljahr zu werden: Drei Urnengänge für die Institutionen der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) sind angekündigt worden. Noch ist unsicher, ob all diese Wahlgänge auch stattfinden werden. Dabei wären die PA-Wahlen von Bedeutung, um die junge Bevölkerung vor Ort einzubinden, wieder politische Verantwortlichkeit zu etablieren und zu einem gewaltenteiligen Regierungssystem zurückzukehren. Zukunftsweisend wären aber vor allem Wahlen für den Palästinensischen Nationalrat, das Exilparlament der PLO. Denn sie wären entscheidend, um ein repräsentatives Organ und die Basis für eine inklusive Diskussion über die künftige Strategie der Befreiungsbewegung und die Rolle der PA zu schaffen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten fordern seit Jahren von der palästinensischen Führung, zum demokratischen Prozess zurückzukehren und die innerpalästinensische Spaltung zu überwinden. Sie sollten die Wahlen daher nicht nur durch Wahlbeobachtung unterstützen, sondern dazu beitragen, dass diese auch unter schwierigen Bedingungen so frei, allgemein, fair und kompetitiv wie möglich ablaufen. (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
Nahost; besetztes Gebiet; Israel; PLO; Palästinensische Gebiete; Wahl
Klassifikation
politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Freie Schlagwörter
Palästinensische Selbstverwaltungsgebiete; Israelisch besetzte Gebiete; Parlament; Palästinensische Autonomiegebiete; Staatsoberhaupt; Munaẓẓamat at-Taḥrīr al-Filasṭīnīya; Bedeutung/Rolle; Einschätzung/Abschätzung; Politische Partizipation; Harakat al-Muqawama al-Islamiya
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2021
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
6 S.
Schriftenreihe
SWP-Aktuell, 26/2021
DOI
https://doi.org/10.18449/2021A26
ISSN
2747-5018
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung