Volltext herunterladen
(295.2 KB)
Zitationshinweis
Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):
https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-73691-9
Export für Ihre Literaturverwaltung
Stellungnahme zu Artikel 1 Landesgleichberechtigungsgesetz (LGBG) des Senatsbeschlusses eines Gesetzes zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Reche von Menschen mit Behinderungen im Land Berlin vom 08.06.2021
[Stellungnahme]
Körperschaftlicher Herausgeber
Deutsches Institut für Menschenrechte, Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention
Abstract Im Jahr 2014 veröffentlichte die Monitoring-Stelle die Ergebnisse der Normenprüfung zum Landesgleichberechtigungsgesetz (LGBG) als „Expertise für ein Artikelgesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Berlin“. Bei 17 der 18 Vorschriften des LGBG wurde Änderungsbedarf festgestellt... mehr
Im Jahr 2014 veröffentlichte die Monitoring-Stelle die Ergebnisse der Normenprüfung zum Landesgleichberechtigungsgesetz (LGBG) als „Expertise für ein Artikelgesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Berlin“. Bei 17 der 18 Vorschriften des LGBG wurde Änderungsbedarf festgestellt, so dass die Monitoring-Stelle zirka 55 Änderungsvorschläge unterbreitete. Vor diesem Hintergrund ist es erfreulich, dass die Ergebnisse der Normenprüfung des LGBG, welche regelmäßig mit der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales erörtert wurden, Eingang in den aktuellen Entwurf gefunden haben. Dies ist jedoch noch nicht in ausreichendem Maße geschehen. Die folgenden Ausführungen zeigen neben den entscheidenden Neuerungen die aus Sicht der Monitoring-Stelle bestehenden Kritikpunkte im Gesetzentwurf auf.... weniger
Thesaurusschlagwörter
Behinderter; Behinderung; UNO; Gleichberechtigung; gesetzliche Regelung; Berlin
Klassifikation
Recht
Freie Schlagwörter
Rechte von Menschen mit Behinderungen; UN-Behindertenrechtskonvention
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2021
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
20 S.
Schriftenreihe
Stellungnahme / Deutsches Institut für Menschenrechte
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Creative Commons - Namensnennung, Nicht kommerz., Keine Bearbeitung 4.0