Ist eine strategische Partnerschaft möglich? Für ein neues Verhältnis zwischen Europa und Afrika

Abstract

Europa hat mit sich selbst zu tun. In Brüssel, Paris und Berlin schert man sich nicht um Afrika. Vielleicht ist das sogar gut, denn was jüngst an Initiativen aus der EU kam, verhieß nichts Gutes. Es reiht sich ein in ein So-Weitermachen, postkoloniales Gedankengut und vergiftete Hilfsangebote. Und immer wieder Paternalismus. Verhandlungen der EU mit der Afrikanischen Union (AU) und den afrikanischen Staaten böten die Möglichkeit, die bisherigen Strategien kritisch zu diskutieren und eine Zusammenarbeit zu vereinbaren, die die afrikanischen Optionen verbessert und zugleich die EU-Interessen wahrt. Europäische Zusammenarbeit mit Afrika In den letzten Jahren haben die EU-Mitgliedstaaten zahlreiche neue Strategien für Afrika entwickelt. Mit dem Cotonou-Abkommen (2000) und der Gemeinsamen Strategie (2007) begann sich ein Wandel in den Beziehungen zwischen der EU und Afrika abzuzeichnen. Dafür waren vier Gründe von Bedeutung: Erstens ist China ein wichtiger Konkurrent der EU geworden, zweitens verzeichneten die afrikanischen Länder ein relativ hohes Wirtschaftswachstum, drittens nahm die Migration aufgrund von Krisen und Konflikten zu und viertens zeigten zahlreiche afrikanische Initiativen, wie der Plan 2063 der AU oder die Afrikanische Kontinentale Freihandelszone (AfCFTA), die 2019 verabschiedet wurde, dass die afrikanischen Staaten zunehmend strategisch handeln und die Zusammenarbeit mit verschiedenen Akteuren ausloten. Dennoch wird in der EU mit altbekannten Rezepten agiert. Die EU orientiert sich an den Ideen des G20 Compact with Africa (CwA), der die Strukturanpassungsprogramme der 1980er Jahre zum Maßstab nimmt. Der CwA setzt auf eine Agenda des big push, d.h. die Verbindung von kräftigen Investitionsimpulsen bei gleichzeitigem massiven Kapitaleinsatz in allen Wirtschaftssektoren. Der CwA will durch Großinvestitionen in die Infrastruktur und Verbesserung des wirtschaftlichen Umfeldes für Unternehmen höhere Auslandsdirektinvestitionen hervorrufen und so das allgemeine Wirtschaftswachstum fördern.