Eine robustere Russlandpolitik für die EU: wie Koalitionen von Mitgliedstaaten dazu beitragen könnten

Abstract

Seit der Krimannexion und dem Beginn des Kriegs in der Ostukraine im Frühjahr 2014 befindet sich die EU überwiegend im Modus des Krisenmanagements vis-à-vis Russland. In den letzten sechs Jahren hat sich erwiesen, dass die russi­schen Hand­lungen gegenüber der Ukraine keine einmalige Krisensituation bilden, sondern Aus­druck einer Politik sind, die Souveränität und territoriale Inte­grität anderer Staaten verletzt und keinen Kom­promiss mit westlichen Akteuren in der Nachbarschaft sucht. Damit verbunden ist ein Ansatz, der zum Ziel hat, die EU und viele ihrer Mitglied­staaten zu schwächen. Schließlich hat nicht nur der Fall Alexej Nawalnyj gezeigt, dass die russische Führung bereit ist, brutale Methoden anzuwenden, um die Entstehung einer tragfähigen poli­tischen Opposition zu ver­hindern. Die EU braucht eine Russlandpolitik, die in der Lage ist, mit einem solchen Russland effektiver umzugehen. (Autorenreferat)