After the "Point-of-no-return" - die Frage des Machtübergangs in kompetitiven autoritären Regimen: Szenarien zu Serbien und der Türkei

Abstract

Kompetitiv autoritäre Regime sind durch einen hohen Grad der Polarisierung und des politischen Wettbewerbs geprägt. In den meisten Fällen wurde die "Autokratisierung" (eine voranschreitende Hinwendung zu einem autoritären Verständnis der Macht sowie zu einer autoritären Regierungspraxis) von gewählten charismatischen Führern vorangetrieben. Sie stehen, durch Wahlen legitimiert, unanfechtbar an der Spitze des Regimes. Während es in der Literatur eine breite Diskussion über die Art und Beschaffenheit von hybriden Regimen und deren Funktionieren gibt, blieb bislang die Frage nach der Gestaltung und dem Verlauf eines potenziellen Machtübergangs weitgehend ausgeblendet. Das vorliegende Arbeitspapier untersucht am Beispiel Serbiens und der Türkei, die beide inzwischen als kompetitiv autoritäre Systeme eingeordnet werden können, vor welchem Hintergrund eine Transition stattfinden könnte. Das Arbeitspapier geht dabei auf die Stärken und Schwächen der jeweiligen Regime ein, vergleicht sie und diskutiert Formen eines möglichen Machtübergangs sowie dessen Folgen anhand dreier Szenarien: a) Das Venezuela Szenario - ähnlich wie in Venezuela nach dem Tod von Hugo Chávez kommt es zu einem Machtübergang innerhalb des Systems und der regierenden Partei; b) Das Ukraine Szenario - In Folge von massiven Wahlfälschungen kommt es zu Massenprotesten, die zu einem Sturz führen und einen Machtübergang zur Opposition einleiten; c) Das Montenegro Szenario - ähnlich wie jüngst in Montenegro erleidet die Regierungspartei einen Wahlverlust und es erfolgt schrittweise eine friedlichen Transition.