"Diktatur ist unser Markenzeichen" - Belarus: Machtvertikale vs. horizontale Gesellschaft

Abstract

Belarus galt lange als Muster eines stabilen autoritären Regimes. Seit 26 Jahren herrscht dort Aljaksandr Lukašenka. Das zentrale Organisationsprinzip der Elite ist ein pyramidales Netzwerk mit ihm an der Spitze. Von dort konnte Lukašenka verhindern, dass rivalisierende Fraktionen an Machtressourcen gelangen. Noch kontrolliert er die Sicherheitsorgane, aber die Krise wird zum Dauerzustand. Obwohl die Behörden die Institutionalisierung der Opposition verhindern können, setzt sich die horizontal vernetzte Mobilisierung der Gesellschaft fort. Für das Lukašenka-Regime gibt es kein Zurück, denn die Legitimität, die sich aus staatlicher Leistungsfähigkeit und Wahlen ergibt, ist dahin. Seine Popularität und die internationale Anerkennung sind verloren. Damit sind die wichtigsten Pfeiler des belarusischen Autoritarismus ins Wanken geraten.