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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-68528-6
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Korruption und Korruptionsbekämpfung im Südkaukasus
[working paper]
Corporate Editor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Georgien, Armenien und Aserbaidschan bilden einen Teil des EU-Kooperationsraums der Östlichen Partnerschaft. Europäische Außenpolitik ermuntert und unterstützt die Partnerstaaten dabei, ihre Regierungsführung (governance) zu verbessern. Für die Bewertung, wie gut das gelingt, spielt das Thema Korr... view more
Georgien, Armenien und Aserbaidschan bilden einen Teil des EU-Kooperationsraums der Östlichen Partnerschaft. Europäische Außenpolitik ermuntert und unterstützt die Partnerstaaten dabei, ihre Regierungsführung (governance) zu verbessern. Für die Bewertung, wie gut das gelingt, spielt das Thema Korruption und ihre Bekämpfung eine gewichtige Rolle. In keinem anderen Teil Osteuropas und Eurasiens klafften das Ausmaß der Korruption und die Bilanz der Gegenmaßnahmen so weit auseinander wie im Südkaukasus. Unter den postsowjetischen Staaten hat nur Georgien seine Position in der Korruptionsstatistik seit Mitte der 2000er Jahre nachhaltig verbessert. Auf dem Korruptionswahrnehmungs-Index von Transparency International liegt es weit vor seinen Nachbarn, doch seine Reformbilanz wird in den letzten zwei Jahren von heftigen innenpolitischen Querelen gefährdet. In Armenien leitete die Samtene Revolution im Frühjahr 2018 den Sturz der Republikanischen Partei ein. Unter deren Herrschaft hatte sich in zwei Jahrzehnten eine Oligarchie etabliert, und die Korruption blühte. Die neue Führung unter Premierminister Nikol Paschinjan erklärte Korruptionsbekämpfung zur Priorität für den politischen Neustart. Aserbaidschan weist das höchste Ausmaß an Korruption auf. Seine "Beamtenoligarchie" bildete bislang eine machtvolle Verbindung zwischen Staat und Wirtschaft. 2019 sagte Präsident Ilham Alijew Schattenwirtschaft und Korruption den Kampf an und ersetzte einige langjährige Regierungsmitglieder. Experten bezweifeln allerdings, dass damit ein politischer Systemwandel in die Wege geleitet wurde. (Autorenreferat)... view less
Keywords
Georgia; Armenia; Azerbaijan; Caucasus region; corruption; criminality; governance; crime fighting; oligarchy; USSR successor state; political elite; reform policy; economic elite; shadow economy; clientelism; public sector; judiciary; freedom of opinion; EU; international relations
Classification
Political Process, Elections, Political Sociology, Political Culture
Free Keywords
Östliche Partnerschaft (EU)
Document language
German
Publication Year
2020
City
Berlin
Page/Pages
35 p.
Series
SWP-Studie, 8/2020
DOI
https://doi.org/10.18449/2020S08
ISSN
1611-6372
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications