Politische Bildung in der Bundeswehr: Zum Umgang mit rassistischen und rechtsextremen Positionen von Parteien

Abstract

Die Grund- und Menschenrechte als Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes und die ihnen zugrunde liegenden Werte bilden die Grundlagen für politische Bildung. Zur politischen Bildung gehört auch die Auseinandersetzung mit Rassismus und dem grund- und menschenrechtlichen Diskriminierungsverbot. Dennoch wird dies von einigen mit Verweis auf das grundgesetzliche Neutralitätsgebot bestritten. Die Analyse erläutert, warum rassistische und rechtsextreme Positionen von Parteien kritisch zu thematisieren sind, dies gilt gegenwärtig insbesondere für die Positionen der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Die Publikation greift damit eine Thematik auf, die mit Blick auf die politische Bildung in der Bundeswehr bisher kaum behandelt wird. Sie richtet sich an Entscheidungsträger_innen, die für die Ausgestaltung der Aus- und Fortbildung von Soldat_innen Verantwortung tragen, und an Lehrende politischer Bildung in der Bundeswehr.