Organisierte Kriminalität als Fluchtursache: Lehren aus Lateinamerika

Abstract

Flucht und Vertreibung sind in Lateinamerika vielfach die Folge krimineller Aktivitäten. Organisierte Kriminalität ist nicht nur Ursache von Flucht, sondern strukturiert die Ausprägung von Fluchtbewegungen maßgeblich. Flüchtlingspolitik muss daher kriminelle Aktivitäten als Fluchtursache ernst nehmen und dementsprechend ihre Maßnahmen neu ausrichten. Zudem ist die internationale Gemeinschaft aufgefordert, kohärente und präventive Maßnahmen zu entwickeln, um die Bevölkerung vor organisierter Kriminalität zu schützen. Lateinamerikanische Entwicklungen sind in vielerlei Hinsicht prototypisch für den Globalen Süden. Die „Erklärung von Brasilien“, die 2014 lateinamerikanische Staaten verfassten, rückt organisierte Kriminalität, Binnenvertriebene und Flüchtlinge in einen gemeinsamen Kontext. Dies bietet der internationalen Gemeinschaft einen Ansatz, um die Ausbreitung von Gewaltrisiken, die globale Vernetzung transnationaler krimineller Gruppen und die Etablierung von Gewaltmärkten einzudämmen. Praxisorientierte Strategien, die Bürgerkriege, organisierte Kriminalität, Binnenvertreibung, Migration und Flucht ganzheitlich mit einer Kombination von Entwicklungszusammenarbeit, humanitärer Hilfe und Friedensförderung angehen, versprechen ein Mehr an Nachhaltigkeit. Um entsprechend der New Yorker Erklärung der Vereinten Nationen von 2016 globale Lösungsansätze für Flucht- und Migrationsbewegungen zu finden, ist es nötig, die aktuellen, auf internationaler Ebene verhandelten Konzepte wie den Migrations- bzw. Fluchtpakt miteinander stärker zu verbinden. Dabei gilt es, auch neue Formen der Vertreibung als Fluchtursachen anzuerkennen. Zu nennen sind explizit organisierte Kriminalität und kriegsähnliche Situationen. Die Bundesregierung muss dazu beitragen, dass die Genfer Flüchtlingskonvention inhaltlich – gemäß ihren ursprünglichen Zielen – wieder zur zentralen Referenz für globale Lösungsansätze im Umgang mit Flüchtlingen wird.