Rückschläge für Rechtsstaat und Korruptionsbekämpfung in Lateinamerika: die lokale Verankerung international gestützter Sondermechanismen tut not

Abstract

Korruption und Straflosigkeit sind zwei zentrale Probleme des Rechtsstaats in Latein­amerika und damit auch von Qualität und Stabilität der Demokratie in dieser Region. Weil ihre eigenen Handlungs­möglichkeiten erschöpft waren, versuchten einige Regie­rungen, gemeinsam mit internationalen Organisationen dagegen vorzugehen. Dafür wurden Sondermechanismen eingerichtet, die außerhalb staatlicher Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden, aber zugleich mit ihnen ver­schränkt daran arbeiten, Netz­werke der Korruption aufzudecken. In Guatemala, Honduras, Mexiko und Nicaragua sind solche Bemühungen zur Durchsetzung von Recht und Menschenrechten vor Kurzem abgebrochen worden, in Ecuador und El Salvador stehen vergleich­bare Ver­suche noch am Anfang. Nur wenn sie umfassend lokal eingebettet und (zivil)gesell­schaftlich verankert sind, werden sie erfolgreich sein können. (Autorenreferat)