Volltext herunterladen
(204.4 KB)
Zitationshinweis
Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):
https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-66815-1
Export für Ihre Literaturverwaltung
Die EU wird das VN-Waffenembargo in Libyen nicht durchsetzen können
The EU will not be able to enforce the UN arms embargo in Libya
[Arbeitspapier]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Am 19. Januar 2020 fand in Berlin eine hochrangige Konferenz statt, die Lösungen für den Konflikt finden sollte, der in Libyen zwischen der Einheitsregierung unter Fayez al-Sarraj und den von General Khalifa Haftar geführten Truppen ausgetragen wird. Eine zentrale Vereinbarung der Abschlusserklärung... mehr
Am 19. Januar 2020 fand in Berlin eine hochrangige Konferenz statt, die Lösungen für den Konflikt finden sollte, der in Libyen zwischen der Einheitsregierung unter Fayez al-Sarraj und den von General Khalifa Haftar geführten Truppen ausgetragen wird. Eine zentrale Vereinbarung der Abschlusserklärung zielt darauf, den unbehinderten Zufluss von Waffen zu unterbinden, die externe Akteure den Kriegsparteien zur Verfügung stellen. Die Konferenzteilnehmer haben sich dazu verpflichtet, "das durch Resolution 1970 (2011) sowie die nachfolgenden Resolutionen des UN-Sicherheitsrats verhängte Waffenembargo unzweideutig und in vollem Umfang einzuhalten und umzusetzen, auch in Bezug auf die von Libyen ausgehende Verbreitung von Waffen. Wir rufen alle internationalen Akteure auf, dasselbe zu tun." Die Erklärung bekräftigt damit zum wiederholten Male die bestehende Beschlusslage, was deren Grundproblem enthüllt: Bislang sind die Vereinten Nationen (VN) aus vielfältigen Gründen nicht in der Lage gewesen, das geltende Embargo wirksam durchzusetzen. (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
Waffe; Sanktion; Sicherheitspolitik; Libyen; internationale Sicherheit; Embargo; Konfliktregelung; Friedenssicherung; UNO-Sicherheitsrat; UNO; EU
Klassifikation
Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik
Freie Schlagwörter
Durchsetzbarkeit von Entscheidungen/Rechtsnormen internationaler Akteure
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2020
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
8 S.
Schriftenreihe
SWP-Aktuell, 10/2020
DOI
https://doi.org/10.18449/2020A10
ISSN
1611-6364
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung