Nachhaltige Gestaltung sozialpolitischer Politikberatung

Abstract

Nachhaltig ist eine Politikberatung, wenn sie dauerhaft angelegt ist, eine integrierte, das gesamte Feld der Sozialpolitik beachtende Sicht entwickelt, sich nicht allein auf aktuelle Reformen richtet, sondern die langfristige Entwicklung von Sozialpolitik bedenkt und dabei unabhängig von kurzfristigen Moden in Politik und Wissenschaft handeln kann. Eine Bestandsaufnahme der sozialpolitischen Beratungsgremien seit 2008 zeigt, dass Defizite im Hinblick auf die genannten Nachhaltigkeitskriterien insbesondere darin liegen, dass die Beratung fragmentiert, also nicht kontinuierlich stattfindet und dass sie an einzelnen Reformvorhaben oder Problemfeldern orientiert ist, ohne dass ihr ein langfristiges Gesamtkonzept zugrunde liegt. Als neues Instrument nachhaltiger Politikberatung wird die Einrichtung eines Sachverständigenrates für die Begutachtung der sozialpolitischen Entwicklung empfohlen.