Der Grand Débat National in Frankreich: Hintergründe, Ablauf und erste Ergebnisse der großen Bürgerbefragung

Abstract

Zwischen Januar und März 2019 fand in Frankreich in Reaktion auf die Gelbwestenkrise eine groß angelegte Bürgerbefragung statt, an der sich insgesamt rund 1,5 Millionen Franzosen beteiligten. Im Rahmen des sogenannten Grand Débat National konnte die französische Bevölkerung ihre Nöte, Wünsche und Politikvorschläge zu den Themen Umwelt, Steuern, Staatsaufbau, Demokratie und darüber hinaus in unterschiedlichen Formaten einbringen - online ebenso wie in lokalen Versammlungen und auf regionalen Bürgerkonferenzen, über Bürger- und Beschwerdehefte und per Brief oder E-Mail. Die vorliegende Aktuelle Frankreich-Analyse geht auf die Hintergründe der Debatte, Organisation, Ablauf, Auswertung sowie die sich daran anschließenden politischen Reaktionen ein und diskutiert deren Konsequenzen für die weitere politische Entwicklung in Frankreich. Die AFA schließt mit einem Kommentar von Staatsrätin Gisela Erler, die in den vergangenen Jahren zahlreiche Bürgerdialoge in Baden-Württemberg durchgeführt und begleitet hat.