Rekonvaleszenz der Demokratie? Die Erholung bürgerlicher Freiheitsrechte im internationalen Vergleich

Abstract

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 wurden in einigen westlichen Demokratien bürgerliche Freiheitsrechte durch eine verschärfte Sicherheitsgesetzgebung empfindlich beschnitten. Allerdings zeigen sich im folgenden Jahrzehnt deutliche Erholungseffekte, die wiederum zwischen den Ländern variieren. Auf Grundlage von Daten u. a. des Demokratiebarometers gehen wir der Frage nach, welche Faktoren die unterschiedliche Erholung bürgerlicher Freiheitsrechte in 22 OECD-Staaten zwischen 2002 und 2012 erklären können. Dabei zeigt sich, dass ein starkes und unabhängiges Rechtssystem und eine liberale politische Kultur den Wiederaufbau von Freiheitsrechten fördern, während die Betroffenheit von terroristischen Anschlägen keinen signifikanten Effekt auf die Erholung der Freiheitsrechte hat. Die Ergebnisse sprechen dafür, dass Demokratien dann zu einer Selbstkorrektur im Bereich der Sicherheitsgesetzgebung fähig sind, wenn sie durch rechtsstaatliche Institutionen eingehegt werden, die durch eine liberale politische Kultur unterfüttert sind.