Eine Frage der Glaubwürdigkeit: konventionelle und nukleare Sicherheitszusagen der USA in Europa

Abstract

US-Präsident Donald Trump hat Zweifel ausgelöst an den amerikanischen Sicherheitszusagen im Rahmen der Nato - durch seine "Amerika zuerst"-Programmatik und seine verbalen Angriffe auf das Bündnis. Betroffen ist sowohl die konventionelle Rückversicherung, das heißt die mit nicht nukle­aren militärischen Mitteln untermauerten Zusagen, als auch die nukleare Dimension. Zum "Faktor Trump" kommt hinzu, dass aus Sicht Washingtons die Kosten und Risiken dieser Sicherheitszusagen gestiegen sind. Gründe dafür sind die Ausweitung des Bündnisgebiets im Zuge der Osterweiterung, die Modernisierung des russischen Militärs und das Ende der unangefochtenen militärischen Übermacht der USA. Dennoch hat Amerika unter Trump seine finanziellen und militärischen Beiträge zur Rückversicherung der europäischen Bündnispartner nicht verringert, sondern erhöht. Die Unsicherheiten über den Nato-Kurs der USA führen dazu, dass sich die Gräben in Europa vertiefen. Auf der einen Seite stehen die europäischen Bündnisstaaten, die ein höheres Maß an "strategischer Autonomie" von Washington anstreben, auf der anderen jene, die sich stärker an die ameri­kanische Schutzmacht anlehnen wollen. Insbesondere aus der Perspektive östlicher Nato-Staaten sind die amerikanischen Sicherheitszusagen auch in Zeiten Trumps noch wesentlich glaubwürdiger als mögliche europäische Alternativen. Die Glaubwürdigkeit der amerikanischen Sicherheitszusagen ist ein facettenreiches Phänomen, das sich nicht auf die Äußerungen des US-Präsi­denten reduzieren lässt. Die europäischen Nato-Staaten betrachten und gewichten die ihr zugrunde liegenden Faktoren verschieden. Ein ausgeprägtes Bewusstsein der politischen Entscheidungsträger, nicht zuletzt in Deutschland, für diese Unterschiede ist unverzichtbar für den politischen Zusammenhalt in der EU und in der Nato. (Autorenreferat)