Die Angst Europas vor Trump (Konferenz "Seventh EU Non-Proliferation and Disarmament Conference", organisiert vom EU Non-Proliferation and Disarmament Consortium, Brüssel, 17. bis 19. Dezember 2018)

Abstract

Bei der Abrüstungs- und Nichtverbreitungs-Konferenz eines EU-Konsortiums in Brüssel vom 17. bis 19. Dezember sprach die Hohe Repräsentantin für Außenpolitik der EU Federica Mogherini über Sicherheitsthemen. Militär sei nicht die erste Priorität für die EU. Sie bekannte sich zu Abrüstung und Rüstungskontrolle und sprach sogar von einer nuklearwaffenfreien Welt. Nach dem Rückzug der USA aus dem Abkommen mit Russland über Mittelstreckenraketen (INF) warnte sie vor einem neuen Rüstungswettlauf. Sie verteidigte das in Wien unterzeichnete Nuklearabkommen mit dem Iran (JCPOA), das zwölf Jahre lang verhandelt wurde, und das die USA ebenfalls verlassen haben, dessen Einhaltung durch den Iran aber von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) vielfach bestätigt worden war. Kein Abkommen sei perfekt, sagte Mogherini; das sei so wie alles im Leben. Im Allgemeinen sah Mogherini in der EU einen globalen Bezugspunkt. Dieser Optimismus wurde aber nicht von dem weiteren Konferenzverlauf (bei Abwesenheit von Mogherini), der vielfach die reale Entwicklung wiederspiegelte, bestätigt. Mogherini scheint eine einsame Ruferin zu werden.