Neue Dynamik im alten Europa: deutsch-französische Beziehungen zwischen Jubiläum und Osterweiterung der EU

Abstract

Als im Wahljahr 2002 der deutsche Regierungschef und der französische Staatspräsident in ihrem jeweiligen Amt bestätigt wurden, rechnete zunächst niemand mit einer glaubhaften Relance der deutsch-französischen Beziehungen. Die anstehenden europäischen Herausforderungen (Einigung in der mittelfristigen Finanzierung des Agrarhaushalts, Kopenhagener Erweiterungsgipfel, EU-Konvent) übten jedoch einen Handlungszwang auf beide Regierungen aus, der auch zum Erfolgszwang wurde, damit am 22. Januar 2003 das 40-jährige Jubiläum des Elysée-Vertrags gefeiert werden konnte. Seitdem haben die deutsch-französischen Beziehungen - nicht zuletzt durch die bilaterale Kooperationsvertiefung - eine neue Dynamik entfaltet, vielerorts werden sie gar als "so gut wie nie zuvor" beurteilt. Doch mit der neuen Dynamik scheint auf paradoxe Weise ein Paradigmenschwund in der deutsch-französischen Kooperation auf politischer Ebene einherzugehen, wenn man das Verhalten in der Irak-Krise, gegenüber dem Stabilitäts- und Wachstumspakt sowie auf dem Brüsseler EU-Gipfel genauer analysiert. Die Frage, welche Legitimitätsgrundlage die deutsch-französischen Beziehungen in der erweiterten EU beanspruchen, drängt sich förmlich auf. Ob das Weimarer Dreieck tatsächlich eine Schlüsselrolle erhält, ist zunächst fragwürdig.