"Rhein vertiefen und erweitern"? Deutsch-französische Beziehungen nach dem Nizza-Gipfel

Abstract

"Ein dominierendes Deutschland, ein deutsch-französisches Paar, dessen Bande sich sehr gelockert haben, ein Frankreich ohne Seele und Ideen und auf der Suche nach seiner Rolle, mehr oder weniger frustrierte kleine Länder und ein in seine Insularität verranntes Großbritannien....", so fasste die Wochenzeitung Le Point die Situation nach dem EU-Gipfel von Nizza zusammen. An starken Worten hat es in Pressekommentaren zum Nizza-Gipfel in beiden Ländern wahrlich nicht gefehlt: Enttäuschung über das Gesamtergebnis, eine ungewöhnlich scharfe, teilweise gar ressentimentgeladene Kritik in der deutschen Presse an der Verhandlungsführung der französischen Ratspräsidentschaft, besorgte oder resignierte Stimmen in der französischen Presse zum deutschen Gewicht in der EU (s. Kasten "Pressestimmen"). Inzwischen, einige Wochen nachdem Gipfel, hat sich der Pulverdampf etwas gelegt. Handelte es sich um Aufgeregtheiten, wie sie im Umfeld von EU-Gipfeln, zumal im Umfeld von Regierungskonferenzen zur Vertragsänderung, nun einmal üblich sind, Psychodramen, die lediglich das Gewicht und die Schwierigkeit der verhandelten Materie widerspiegeln? Aus welchen Gründen war in Nizza so wenig von einer "Motorenrolle" Frankreichs und Deutschlands zu sehen? Hat die Regierungskonferenz tiefere Spuren und Blessuren hinterlassen, hat sie insbesondere die deutsch-französische Sonderbeziehung im Rahmen der Europäischen Union dauerhaft beschädigt? Ist die angestammte Rolle beider Länder als "Motor der europäischen Integration" gar überholt, Opfer tiefgreifender Wandlungen im internationalen System, der deutschen Einheit und des Erweiterungsprozesses der EU?