"Was lange währt..." - Die Einführung des Einwegpfands in Deutschland

Abstract

In vorliegendem Beitrag wird der problematische Entscheidungsfindungs- und Implementationsprozess bei der Einführung des Einwegpfands in Deutschland untersucht. Dabei wird gezeigt, dass es das Zusammenspiel dreier interdependenter Faktoren ist, wodurch sich der eigentümliche Verlauf dieser Prozesse erklären lässt: Die sich wandelnden Bundesratsmehrheiten mit ihren Auswirkungen auf das Strategiespektrum der Umweltministerien; die Interessenheterogenität innerhalb der beteiligten gesellschaftlichen Gruppen; und die Folgewirkung existierender Politiken. Um die Bedeutung dieser Faktoren auszuarbeiten, wird zunächst die Verabschiedung des novellierten Abfallbeseitigungsgesetzes von 1986 und der Verpackungsverordnung von 1991 nachvollzogen. Daran schließt die Analyse des Zustandekommens der Verpackungsverordnung von 1998 und die eines gescheiterten Änderungsversuches 2001 an. Die Untersuchung dieser Prozesse zeigt, dass die daraus resultierende Politik in ihrer konkreten Ausgestaltung eigentlich keine Befürworter mehr hatte. So werden auch die Implementationsschwierigkeiten nachvollziehbar, die zu Beginn des Jahrtausends von Seiten der Politik und vor allem seitens der Bürger zu beklagen waren.

This case study investigates policy formulation and implementation of the German one-way deposit. It is argued that three interdependent factors are crucial in understanding the irrational and unintended results of these processes: The size of the oppositional majority within the Bundesrat as a veto point, which affected the strategies available to the Department of Environment; the heterogeneity of producer interests; and policy legacies. By analysing the political processes that led to packaging ordinances in 1991 and 1998 as well as a failed attempt to change the latter in 2001, the importance of these factors in explaining the particularities of the German can deposit are elaborated.