Das Militär kehrt zurück

Abstract

In Brasilien ein Präsident, der die Militärdiktatur verherrlicht, und ein General als Vizepräsident; in Guatemala Offiziere als Drohkulisse, als die Regierung das Aus für die internationale Kommission gegen die Straflosigkeit verkündet; in Argentinien Pläne, die Streitkräfte wieder bei Konflikten innerhalb des Landes einzusetzen. In Lateinamerika greift das Militär wieder offen in die Politik ein. Der Kontinent scheint auf dem Weg zurück in eine Vergangenheit, die Viele für überwunden hielten. Auch wenn sich Geschichte selten wiederholt und offene Militärregime unwahrscheinlich sind, steckt der Kontinent in einer politischen Krise. Die strukturellen Grundprobleme von Gewalt, Korruption und Ungleichheit bestehen fort und unterminieren demokratische Institutionen. Der Rückgriff auf das Militär in Krisen trifft nicht nur in defekten Demokratien wie Guatemala oder in autoritären Kontexten wie Venezuela kaum auf Widerstand; Umfragen zeigen, dass das Militär in der gesamten Region trotz vergangener Menschenrechtsverletzungen erstaunlich großes Vertrauen genießt. Die zunehmende Gewalt gegen Menschenrechtsaktivisten schmälert den Handlungsspielraum zivilgesellschaftlicher Akteure, deren Engagement für Stabilität und Konfliktregelung demokratischer Gesellschaften notwendig ist. Seit Donald Trump US-Präsident ist, sehen sich rechtsautoritäre Bewegungen auch in Lateinamerika mit internationalem Rückenwind. Der Vormarsch des Militärs in der Politik hat keine Bedenken aus Washington zu befürchten. Stand lange die Rückkehr autoritärer Strukturen in Venezuela und Nicaragua im Zentrum der internationalen Aufmerksamkeit, erschüttert nun die Wahl des rechtsextremen Reserveoffiziers Jair Bolsonaro zum brasilianischen Präsidenten den Kontinent. Es ist ein dramatischer Weckruf. Nur wenn staatliche und nichtstaatliche Akteure diejenigen Kräfte in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft unterstützen, die die demokratischen Institutionen verteidigen, lässt sich eine neue Phase der politischen Militarisierung in Lateinamerika verhindern.